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Lobbyingskandale überall? Gute Lobby, böse Lobby? Was zählt ist der gute Wille. oder: Warum die IG Windkraft ja gar keine Lobby ist…

12. April 2011 · Keine Kommentare

Der Lobbying-Skandal um Dr. Ernst Strasser kam unerwartet. Zu unklar waren die Verknüpfungen, zu schwach der Verdacht. Wie ein Blitz trafen daher auch den ehemaligen Innenminister unserer Republik die ungeheurlichen Vorwürfe. Zum Glück konnte er den Vorwürfen entgegentreten und unterstützt die Ermittlungen der EU-Betrugsbehörde OLAF. “Of course, I’m a Lobbyist, yes?”, sagte das Mitglied des europäischen Parlaments noch vertrauensvoll  zu den Provokateuren der angelsächsischen Schmierenpresse. Was soll denn bitte schlecht daran sein, auf ein Angebot zum Schein einzugehen?

“Ihr schimpft immer so über Windkraftlobby. Warum macht ihr das?” fragte uns ein Leser per Mail. Nun ja, hier müssen wir uns wirklich bei der Nase nehmen – vielleicht haben wir ein bisschen über’s Ziel hinausgeschossen. Sorry. Die Wikipedia definiert Lobby einmal so: “Interessengruppe, die eine Meinung vertritt und diese durchzusetzen versucht.” Der Name kommt von der gleichnamigen Vorhalle des englischen Parlaments in der man Einfluss auf die Parlamentarier zu nehmen sucht. Zum Glück passiert das in Österreich nicht – hier zählt der Wille der Bevölkerung und ihrer Experten.

"Lobbies? Nennen wir's doch einfach Verein" - IG Windkraft und Erneuerbare Energie Österreich arbeiten eng zusammen (c) Land NÖ, Raiffeisen, bmi.gv.at, Kurier, ORF NÖ, Josef Plank/red. Montage

"Lobbies? Nennen wir's doch einfach Verein" - IG Windkraft und Erneuerbare Energie Österreich arbeiten eng zusammen (c) Land NÖ, Raiffeisen, bmi.gv.at, Kurier, ORF NÖ, Josef Plank/red. Montage

Sie brauchen sich aber keine Sorgen machen, dass etwa die IG Windkraft in den Verdacht kommen könnte eine böse Lobby zu sein. Definitiv nicht! Erstens will die IG Windkraft nur das Beste für Österreich’s Energieversorgung und zweitens ist sie ein Verein, also “eine Organisation von Menschen mit gemeinsamen Ziel oder Interessen.” Klingt zwar ähnlich wie die Definition einer Lobby, ist aber keine.

Der Staat unterstützt Vereine – Freiwilliges Engagement will belohnt werden
2011 als das Jahr der Freiwilligen könnte als auch das Jahr der IG Windkraft werden. Dies auch, weil das Land Niederösterreich den Lieblingsverein wählen lässt. Teilnahmeberechtigt sind alle Vereine und Feuerwehren. Ministerin Fekter meint dazu: “Das Freiwilligenengagement ein wichtiger Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es wirkt sinnstiftend, trägt wesentlich zur gesellschaftlichen Wertschöpfung bei und stärkt den sozialen Frieden.” Eben. Ob ein Verein ausschließlich gemeinnützige Zwecke verfolgt, ist von Bedeutung für die Frage seiner steuerrechtlichen Behandlung. Die IG Windkraft sollte aus unserer Sicht auf jeden Fall steuerlich befreit werden (falls dies noch nicht der Fall ist), da sie ein Interesse vertritt, das uns allen am Herzen liegt: Versorgungssicherheit durch Windkraft.

Daher empfehlen wir Ihnen die wackeren Mannen und Frauen der IG Windkraft als Verein des Jahres. Bitte nehmen Sie an dieser Wahl teil!

“Erneuerbare Energie Österreich” – gleichberechtigte Partner oder einfach die IG Windkraft im neuen Gewand?
Als ob die Arbeit für “mehr Windkraft in Österreich” nicht genug wäre, stellt die IG Windkraft einen Teil ihrer Kraft dem neu gegründeten (aber im Vereinsregister nach verschiedenen Versuchen nicht auffindbaren) – Bingo! – Verein “Erneuerbare Energie Österreich” zur Verfügung. So versendet die IG Windkraft mit der Signatur des Pressesprechers Mag. Martin Fliegenschnee-Jaksch gleich mal die Presseaussendung für die Pressekonferenz mit dem Titel “Erneuerbare Energie Österreich fordert Wende hin zu Erneuerbarer Energie” (online unter ots.at).

Vor Hans Kronberger, dem Präsident der Photovoltaik Austria und Mag. Stefan Moidl, Geschäftsführer der IG Windkraft steht der Ex-R-Energie und Landesrat Josef Plank als Präsident, der sich schon früher als fraktions- und bankenferner Windkraftkritiker mit dem Effzienz-Rechenstift einen Namen machte. Windkraftlobby? Fehlanzeige….Josef Plank ist ein Vereinspräsident um genau zu sein. Lassen wir doch einfach das ganze Gerede von den Lobbies…Ihm kann man vertrauen, dass die Windkraft im Verbund der Erneuerbaren den Stellenwert bekommt, der ihrer Effizienz entspricht. Das Weinviertel als Windmekka Niederösterreichs bedankt sich heute schon dafür…ehrenamtlich versteht sich.

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